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Allgemeine Geschäftsbedingungen [AGB]
Vers. 2.3, Stand 06.02.2017


Präambel

Die nachfolgend aufgeführten Bedingungen sind Vertragsbestandteil für alle Geschäftsabschlüsse im Bereich von Dienst-, Werk, Vermittlungs-, Arbeitnehmerüberlassungsverträgen und gelten ergänzend zu dem jeweils geschlossenen Vertrag. Sofern keine weiteren, schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden, sind die nachfolgenden Regelungen für die Vertragsparteien verbindlich.
Anderen vorformulierte Klauseln des Vertragspartners werden bereits im Vorwege widersprochen und finden somit keine Anerkennung durch DELTA | Process.

Vertragsabschluss
Der Vertrag wird durch schriftliche Annahme des von Delta Process (Auftragnehmer) gestellten Angebotes durch den Kunden (Auftraggeber) geschlossen. Sollte die schriftliche Angebotsannahme nicht vorliegen aber die Leistungserbringung in der vereinbarten Qualität, Quantität am vereinbarten Ort erbracht sein, so gilt der Vertrag als geschlossen (konkludentes Handeln).
Änderungen der Verträge oder Vereinbarungen welche nicht Bestandteil dieser AGB sind bedürfen der Schriftform.
Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend!

Sonstige Kosten und Arbeitsmittel
Notwendige Kosten und Arbeitsmittel (z. B. Telefon, EDV, Sanitäre Anlagen, Arbeitsraum und – mobiliar, Arbeitsmaterial, Dienstreisen, Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwand nach gesetzlichen Vorgaben, Unterkunft, Heimreisen alle 2 Monate, An- u. Abreisekosten, Transferkosten, Visakosten, etc.) die aufgrund des Arbeitseinsatzes entstehen oder notwendig sind, sind vom Auftraggeber zu tragen.

Zuschläge für Leistungen auf Tages- und Stundenbasis
Leistungen die vereinbarungsgemäß auf Stunden oder Tagesbasis abgerechnet werden, erheben wir folgende Zuschläge:

Mehrarbeit (über den vereinbarten Stundenrahmen) 25 %
Samstagsarbeit 25 %
Sonntagsarbeit 50 %
Feiertagsarbeit 100 %
Nachtschichtzulage (0:00- 6:00Uhr) 25 %
Zuschläge am 24.,25. Dez. und 01. Mai 150 %

Sorgfaltspflicht im Falle einer Arbeitnehmerüberlassung
Der Entleiher ist verpflichtet, die ihn betreffenden Vorschriften des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) zu befolgen und ist in Bezug auf das überlassene Personal für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften der Berufsgenossenschaft und des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) verantwortlich. Bei genehmigungspflichtiger Arbeit ist die Genehmigungsurkunde bei der entsprechenden Behörde einzuholen und dem Verleiher auf Wunsch zu übersenden.

Übernahme / Vermittlung von Mitarbeitern
Sofern im Rahmen der beauftragten Tätigkeit oder durch Personalvorschläge seitens Delta Process an den Klienten (z. B. durch zur Verfügungstellung von Lebensläufen, Kontaktadressen, Bewerbungsunterlagen, Organisation von Vorstellungsgesprächen, etc.) ein Arbeitsverhältnis zwischen angebotenem Mitarbeiter und Klienten zustandekommt, so erhebt Delta Process GmbH ein Vermittlungshonorar in Höhe von 25% des steuerpflichtigen Jahreseinkommen des übernommenen Mitarbeiters welches der Klient Delta Process mit Annahme der o. g. Dokumente schuldet. Das Honorar ist auch dann noch fällig, wenn der angebotene Mitarbeiter innerhalb von 12 Monaten nach letzter relevanter Kontaktaufnahme (z. B. Vorstellungsgespräch, Telefoninterview, Bewerbungsunterlagen, etc.) eingestellt, bzw. eingesetzt wird. Die Vermutung der Vermittlung durch DELTA Process liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde oder ein mit diesem nach §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen mit einem von DELTA Process vorgestellten Kandidaten innerhalb von 12 Monaten nach seiner Vorstellung einen Anstellungsvertrag schließt. Dem Kunden bleibt der Gegenbeweis für die vorstehende Vermutung vorbehalten, indem er nachweist, dass der Anstellungsvertrag auch ohne die Vermittlung von DELTA Process zustande gekommen wäre.

Im Falle einer Arbeitnehmerüberlassung ist das Vermittlungshonorar auf 12 Monate ab dem Zeitpunkt des Einsatzstarts beschränkt. Je vollendeten Einsatzmonat verringert sich das Vermittlungshonorar um jeweils 1/12tel. Einsatzpausen (z. B. Urlaub, Krankheit, Auftragsunterbrechungen, etc.) werden von der Einsatzzeit abgezogen.

Auftragsdurchführung mittels Subkontraktoren
Der Auftragnehmer behält sich ausdrücklich vor, die beauftragte Tätigkeit durch Subunternehmer und freiberufliche Mitarbeiter durchführen zu lassen. Sofern der Subkontraktor durch den Auftraggeber für das selbe Projekt beauftragt wird welches ursprünglich zum Auftragsumfang des Auftragnehmers gehörte erhebt der Auftragnehmer eine Vertragsstrafe in Höhe von 1/3 des netto Auftragswertes (Umgehungsstrafe). Die Vertragsstrafe ist auch dann gültig wenn der Auftrag fristgerecht gekündigt wurde.

Zahlungsbedingung
Nach Erhalt einer ordentlichen Rechnung seitens des Auftragnehmers und eines vom Kunden akzeptierten Leistungsnachweises, sowie eventueller sonstiger Belege (z. B. Telefonkosten, etc.) ist der geschuldete Betrag rein netto unbar auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen.
Tritt nach der Leistungserbringung in den Vermögensverhältnissen des Entleihers eine Verschlechterung ein, so sind die geschuldeten Beträge ohne Rücksicht auf Datierung sofort fällig. Beauftragte Leistungen werden gegen Vorauszahlung ausgeführt.
Die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund mangelhafter Ausführung (oder ähnlichem) sowie Aufrechnungen von Gegenforderungen seitens des Entleihers sind ausdrücklich nicht gestattet.

Haftung bei Werkverträgen
Der Auftragnehmer haftet bei grober Fahrlässigkeit mit einer kostenlosen Nachbesserung des bemängelten Gewerkes maximal bis zur Höhe des erteilten Auftragswertes (netto).

Kündigungsfrist
Sofern keine anderen Fristen vereinbart sind, gilt eine Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende. Ist der Vertrag zeitlich fixiert, bedarf es keiner Kündigung zur Beendigung des Vertrages für den vorbestimmten Zeitpunkt.

Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Krefeld

Schlussbestimmung
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieses Vertrages unwirksam sein, so bleiben alle anderen Klauseln hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Formulierung tritt jene Bestimmung in Kraft, die inhaltlich der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.